AfD spricht sich gegen die Abschaffung von Parkplätzen aus. Sicherheit wird außer Acht gelassen.

Die AfD hat sich im Verkehrsausschuss gegen das Projekt `Stadtterrassen´ ausgesprochen. Kritikpunkte waren die gezielte Verdrängung des Autoverkehrs und die nach unserer Auffassung übertriebene Bevorzugung des Fahrradverkehrs, für den der vorgesehene Bedarf an neuen Maßnahmen in dieser Größenordnung bisher nicht erkennbar ist.

In einem weiteren Kritikpunkt verwies der AfD-Vertreter auf die Verkehrssicherheit. Die bestehenden Außengastronomien auf Kfz-Stellplätzen, aber auch die im Zusammenhang mit dem Projekt `Stadtterrassen´ geplanten Sitz- und Picknickgarnituren rücken den Aufenthaltsbereich von Personen unmittelbar an den Straßenverkehr mit nicht zu unterschätzendem Gefahrenpotenzial.

In einer Anfrage an den Oberbürgermeister hat die AfD um Auskunft zu eventuellen Schadensersatzleistungen gebeten, die bei einem Unfallereignis gegen die Stadt als Genehmigungsbehörde dieser Einrichtungen gerichtet werden könnten.

Als Negativbeispiel wird in dem Zusammenhang die Außengastronomie auf der Kupferdreher Str. 157 genannt, ein Standort auf dem Parkstreifen einer Durchgangsstraße mit Bus- und LKW-Verkehr.