Bezirksbürgermeister der SPD auf AfD-Kurs

In einem Pressebericht beklagen die Bezirksbürgermeister Zwiehoff und Zühlke (beide SPD) die Zustände im Essener Norden. Genannt werden der Wegzug alteingesessener Bürger, der hohe Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund, eine verhältnismäßig hohe Bedrohungslage, Schrottimmobilien als Angebot für Armutszuwanderer und Vermüllung an vielen Ecken.

Hier haben sich die SPD-Bezirksbürgermeister offenbar die Parteiprogramme der AfD zum Vorbild genommen, die genau diese Missstände schon seit Jahren als Kritikpunkte benannt haben, und es sind genau diese Missstände an deren Zustandekommen eine jahrelange SPD- Politik maßgeblichen Anteil hatte.

Wenn von diesen SPD-Funktionsträgern jetzt auch noch eine Änderung der Friedhofsatzung in Bezug auf die Probleme mit den islamischen Beerdigungen am Hallo-Friedhof verlangt wird, sei darauf hingewiesen, dass die SPD in der letzten Sitzung des Stadtrates die von der AfD beantragte notwendige Änderung der Friedhofssatzung abgelehnt hat.

Auch wenn SPD-Politikern vor Ort diese Probleme ansprechen, so wird die SPD als Gesamtpartei nicht zu einer Lösung beitragen. Dazu müsste man die Zuwanderung begrenzen, die deutschen Außengrenzen effektiv kontrollieren, Abschiebungen konsequent durchführen, die Ordnungsbehörden finanziell und personell ausreichend ausstatten und die Einwanderung in die Sozialsysteme verhindern.

Dazu ist die SPD nicht in der Lage, ansonsten laufen ihre Funktionsträger Gefahr, gleichsam ungerechtfertigt als braune Vögel diffamiert zu werden.