Oberbürgermeister Kufen hat den Stadtrat getäuscht
- 1. Okt. 2021
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Wie wir bereits in einem früheren Post berichtet haben, hatte der Oberbürgermeister in der letzten Ratssitzung (22.09.) der von der AfD-Fraktion beantragten „Aktuelle Stunde“ zum Thema „Aufnahme afghanischer Flüchtlinge und Ortskräfte“ den nötigen Aktualitätsbezug abgesprochen, sodass der willfährig folgende Block der im Rat der Stadt Essen vertretenen Altparteien und Gruppen den Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde abgelehnt hat.
Eine Woche später ist nun festzustellen, dass der Oberbürgermeister die ersten inzwischen in Essen eingetroffen afghanischen Ortskräfte mit Familie persönlich bei ihrer Ankunft begrüßt hat.
Die AfD-Fraktion hält fest, dass der Oberbürgermeister dem Rat gegenüber die tatsächlichen Aufnahmepläne verschwiegen und dadurch den Rat in die Irre geführt hat.
Wie wir das von der CDU und ihren Protagonisten bereits kennen, wird es jetzt wohl heißen, „Jetzt sind sie halt da“.
Natürlich erhalten diese Menschen sofort das rundum versorgende „Willkommens-Beglückungsprogramm“, über das sich so manche deutsche Rentner, Alleinerziehende und Geringverdienender ebenfalls freuen würden. Neben dem Willkommensbesuch durch Oberbürgermeister Thomas Kufen und Stadtdirektor Peter Renzel werden die Ankömmlinge mit allen wichtigen Dingen des Lebens versorgt, was auch immer dazu zählen mag. Neben einer zweijährigen Aufenthaltsgenehmigung, ohne weitere Prüfung des Asylgrundes, zählen natürlich dazu auch bedingungslose Leistungen nach SGB II.
Wie bereits die FAZ über den Essener Norden in ihrem Artikel „An den Grenzen der Integrationsfähigkeit“ und selbst politische Mitbewerber festgestellt haben, ist durch die Massenzuwanderung ein Zustand erreicht, wo immer mehr Problemviertel in der Stadt entstehen. Rund um die Moscheen findet eine „Muslimisierung“ der Stadteile statt. Die Probleme der Integration zeigen sich überall. In Kitas, in denen die Hälfte der Kinder kein Deutsch spricht, oder Schulen, wo Elternabende nur mit Dolmetscher möglich sind. Dazu steigende Gewaltkriminalität, Raub, Körperverletzung und Bedrohungen durch Migranten, wie wir sie zuletzt sogar noch bei einer muslimischen Beerdigung am Hallo-Friedhof erleben durften. Letztere Vorfälle konnten erst nach großen Widerständen durch das beharrliche Vorgehen der AfD Fraktion in einer einberufenen Sondersitzung des zuständigen Arbeitskreises von Grün & Gruga aufgeklärt werden. Dabei kam heraus, dass es sich bei diesen Gewaltausbrüchen beileibe nicht um einen Einzelfall handelte.
Wir finden: „ES REICHT“
Die Stadt Essen sollte sich zuerst um die vorhandenen Defizite bei der Migration kümmern. Kriminalität wie sexuelle Übergriffe, Diebstähle und Drogenhandel konsequent verfolgen, keine weitere Ghettoisierung zulassen und vor allem KEINE weitere integrationswidrige Zuwanderung in unser Stadtgebiet zulassen.
Wie wir bereits im Kommunalwahlkampf 2020 plakatiert haben, „Genug ist genug“, lehnt die AfD die Aufnahme weiterer Zuwanderer ohne Asylgrundprüfung kategorisch ab und wird im Rat der Stadt Essen eine Klärung der Vorgänge verlangen.
