Ukraine-Resolution im Essener Stadtrat: Kommentar zur Reaktion auf die AfD-Stellungnahme

In seiner Rede zum Ukraine-Krieg hat unser Fraktionssprecher Harald Parussel in der Ratssitzung am 30.03. eine beeindruckende Rede gehalten.

Er hat den von Russland völkerrechtswidrig geführten Angriffskrieg, die Verluste der Bevölkerung und die Zerstörung der Städte aufs schärfste verurteilt. Er hat die Aufnahme und Unterstützung der Flüchtlinge als völlig außer Frage stehend bezeichnet. Darüber hinaus wurden Waffenlieferungen, als eine zur Eskalation beitragende Maßnahme beschrieben und ebenso wie die Aufnahme der Ukraine in die EU oder Nato abgelehnt. Alle Verantwortlichen wurden dazu aufgerufen der Diskriminierung russischsprachiger Mitbürger entgegenzuwirken.

Sportler und Künstler sollten nicht ausgeschlossen werden, da Kunst viele Wunden heilen kann und Städtepartnerschaften mit Russland sollten nicht gekündigt werden, da diese seit dem Ende des 2. Weltkriegs zur Völkerverständigung beigetragen haben. Man muss nicht Geschichte studiert haben, um zu wissen, dass jeder Krieg eine mehrjährige Vorgeschichte auf politischer und diplomatischer Ebene hat. Auch darauf wurde hingewiesen.

Seine Rede schloss Harald Parussel mit einem Zitat von Jimi Hendrix, der die Macht der Liebe als einzige Möglichkeit für den Frieden in der Welt bezeichnete.

Was kann daran falsch sein?

Dass einzig Beschämende war die Reaktion des Fraktionssprechers der CDU Fabian Schrumpf auf diese Rede, als er sich dafür im Namen des Rates bei den Ukrainern entschuldigte. Offensichtlich hat dieser „geniale Staatsmann“ der Rede gar nicht zugehört und primitiver Weise sein vorgefertigtes AfD-Bashing vorgetragen.

Bei der Resolution hat sich die AfD Fraktion enthalten und zwar nicht auf Grund des Textes, sondern weil wir als Partei nicht beteiligt wurden.