Der Elektronikhändler „Gravis“ verbietet künftig seinen Kunden das Bezahlen mit Bargeld…ganz im Sinne der Regierung. Bargeldabschaffung lautet die Devise der rot-grünen Bevormundungs- und Erziehungspolitik. Der Bürger verliert zunehmend seine Freiheit, eigene Entscheidungen treffen zu können. Ohne Bargeld werden die Menschen zu gläsernen Marionetten. Kontrolle und gesteuerte Lenkung des Volkes ist das übergeordnete Ziel des immer weiter fortschreitenden Sozialismus in Deutschland. Die AfD fordert Freiheit für mündige Bürger und sagt deshalb NEIN zur Bargeldvernichtung.

Zu gutgläubig und auf beiden Augen blind war die Stadt Essen wohl, als sie 2020 begann, die Innenstadt beleben und aufwerten zu wollen… Es wurden leerstehende Ladenlokale angemietet, um diese – subventioniert durch Fördergelder des Landes – an interessierte Einzelhändler für 2 Jahre weiterzuvermieten. Obwohl diese dadurch geringste Kosten zu tragen hatten, fiel die Nachfrage eher bescheiden aus. Nun muss die Stadt Essen 1,6 Millionen Euro beantragter Fördergelder an das Land zurückzahlen. Die AfD Essen hat stets darauf aufmerksam gemacht, dass der Leerstand in der Essener Innenstadt erst behoben werden kann, wenn diese attraktiver und sicherer wird. Essener Bürger meiden die Stadtmitte, da der Anstieg des arabisch sowie afrikanisch anmutenden Klientels das Stadtbild immer mehr prägt und somit das Wohl- und Sicherheitsgefühl verloren gegangen ist. Erst wenn sich das ändert, werden auch die soliden Einzelhändler und Gastronomen in die Essener Innenstadt zurückkehren. Aber dafür bedarf es einer strengen Einreisepolitik sowie konsequent umgesetzter Abschiebungen.

Rückschau auf die letzten Sitzungen der Bezirksvertretung und des Stadtrates: Die Bezirksvertretung hatte am 25.10.2022 einstimmig beschlossen, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Kita auf dem Gelände des Kuhlhoffparks an der Stelle der Gebäude der ehemaligen leerstehenden Gastronomiegebäude geschaffen werden und der Neubau einer Kita nachfolgend dort schnellstmöglich realisiert werden sollen. Diese Vorlage (Nr. 1766/2022) haben wir unterstützt, da unsere vorhergehende Anfrage zum Bedarf an Kitas, die wir am 17.05.2022 gestellt hatten, einen auch in Zukunft großen Fehlbestand manifestiert hat (Vorlage 1671/2022). Über das Votum der Bezirksvertretung hat sich aber der Stadtrat in seiner Sitzung vom 30.11.2022 hinweggesetzt und ein Konzept ohne Kita-Neubau beschlossen (Vorlage 2369/2021/6); wohlbemerkt ist in der Abstimmung nur die AfD ihrer Linie aus der Bezirksvertretung treu geblieben und hat gegen das Kita-lose Konzept gestimmt, während die Altparteien mit ihrer Mehrheitsentscheidung ein komplett widersprüchliches Verhalten in Bezirksvertretung und Stadtrat gezeigt haben. Das so verabschiedete enttäuschende Konzept ist hier zu finden: https://ris.essen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZaq4QMjBamFxYzE8BV5f1iOT3n9syR0wp8reby4lGV7u/Anlage_2-_Bericht_Strukturkonzept.pdf?fbclid=IwAR1YBt9VUeoCys_3HkzAI4D9caz6cNvLnYtDhLE2kDKUWVnabyORyLewRDA

Der DM-MARKT auf der Rüttenscheider Straße Nähe Martinstraße wurde überfallen. Die Polizei bittet Zeugen, sich zu melden Tel. 0201/829-0 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/5409505 https://www.waz.de/…/raeuber-mit-messer-ueberfaellt… #AfD #AfDEssen #EssenimHerzen #rüttenscheid #bv2essen #unserlandzuerst

Erwartungsgemäß haben sich Vertreter der örtlichen Politik nach den Essener Silvesterkrawallen zu Wort gemeldet. Mit den üblichen Formulierungen des Entsetzens und der Verurteilung bekunden die Vertreter der Altparteien ihre Standpunkte gegenüber den Krawallen. Angesichts der sich jährlich wiederholenden Gewalttaten zu Silvester wirkt die Reaktion der Politik, als handle sie nach dem Motto: `The same procedure as every year´! Auffallend erkennbar ist dabei, wie man sich um die Benennung der Tätergruppen herumdrückt. Der fehlende Mut, die Ansammlungen junger Migranten als Ursache anzusprechen oder sich beschwichtigend zu äußern, steht einer grundsätzlichen Lösung des Problems im Wege. Seit Jahren weist die AfD auf die Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung aus dem arabisch-afrikanischen Raum hin und die Nichtintegrierbarkeit. CDU, SPD, GRÜNE und FDP haben diese Massenzuwanderung zugelassen und tolerieren sie auch weiterhin. Sich jetzt mit Entrüstung zu den Folgen der eigenen Politik zu äußern, wirkt auffallend heuchlerisch. Ohne Zuwanderungsstopp werden sich die Gewaltereignisse in unseren Städten jedoch noch weiter verstärken.

In zahlreichen deutschen Städten war die Silvesternacht wieder einmal Schauplatz ausufernder Gewaltszenen. Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte standen dabei im Mittelpunkt gewalttätiger Angriffe. Das Essener Stadtgebiet blieb davon ebenfalls nicht verschont. Die Einsatzkräfte sahen sich mit gezielt gegen sie gerichtete Attacken durch Ansammlungen vorwiegend junger Migranten konfrontiert, die bei ihrem kriminellen Vorgehen Knallkörper, Silvesterraketen und Wurfgegenstände als Waffen zum Einsatz brachten und die an ihrem `Kriegsspiel´ offenbar gefallen hatten. Eine von Migranten geübte Praxis, bei derartigen Aktionen aus einer zahlenmäßig großen Gruppe heraus zu agieren, dürfte die Täterermittlung fast unmöglich machen. In Essen dienten vermutlich angezündete Abfallbehälter als Köder, um Feuerwehr und Polizei an den Einsatzort zu locken. Politik lernt nicht daraus Seit den Kölner Ereignissen 2015 sind die Silvester-Gewaltaktionen erkennbar eine Folge der unkontrollierten Zuwanderung. Die AfD hat permanent davor gewarnt. Das Zögern oder die Angst verantwortlicher Politiker, die Tätergruppen beim Namen zu nennen, lässt auch weiterhin die notwendige politische Einsicht vermissen. Stattdessen toleriert man auch zukünftig die ungehinderte illegale Zuwanderung von Migranten in unsere Städte. Unsere Zukunft könnte noch gewalttätiger werden.

Gute Nachrichten für die Nachbarn des Schrottplatzes in der Heßlerstr. 77: Wie wir aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 20.09.2022 berichtet hatten, gab es Beschwerden der Anwohner über Lärmbelästigungen des Schrotthändlers aufgrund seiner neuen Betriebszeiten, für die weder die Verwaltung noch die Bezirksvertretung eine Lösung fanden. Daraufhin hatten wir im Ausschuss für Stadtentwicklung/ -planung und Bauen eine Anfrage zur Rechtslage gestellt, die nun ergeben hat, dass Rechtsmittel der Nachbarn gegen die Verlängerung der Betriebszeiten fristgerecht noch möglich sind. Die Auskunft klärt erfreulicherweise auch über die weiteren Handlungsmöglichkeiten auf. Wir wünschen den Anwohnern viel Erfolg, nutzen Sie Ihre Chance!

Nun geht es den Anwohnern der Wittekindstraße an den Kragen. Bis zu 30 Parkplätze sollen beim Umbau zur Fahrradstraße wegfallen, obwohl es Konzepte gibt, das zu vermeiden. Aber genau das ist nicht gewollt. Die künstliche Verknappung von Parkraum soll das Automobil aus unseren Vierteln verdrängen… egal für welchen Preis. Die AfD sagt dazu NEIN und spricht sich für eine bedarfsorientierte Verkehrspolitik im Sinne des Bürgers aus. Dafür wären Bürgerentscheide der richtige Weg.

Mit einem massiven Einsatz von Polizei und Sicherheitskräften ist die Staatsgewalt gegen einen angeblich bevorstehenden Regierungssturz in Deutschland aufgetreten. Damit die öffentliche Verbreitung sichergestellt ist, hatte man auch die Presse schon vorab benachrichtigt. Der Vorwurf des vermeintlichen Umsturzes geht an die von vielen als eigenartig belächelten sogenannten Reichsbürger. Ob diese Gruppe überhaupt in der Lage gewesen wäre, den Staatsapparat ernsthaft zu gefährden, muss sich in den weiteren Ermittlungen erst noch zeigen. Es dürfte jedem klar sein, dass man für einen Regierungssturz und die damit verbundene Besetzung zahlreicher Schaltstellen in ganz Deutschland einen erheblichen Personalbedarf hätte, mit einem zahlenmäßig hohen Anteil militärisch oder polizeilich ausgebildeter und bewaffneter Personen. Verhaftet wurden bei der mit großem Aufsehen in Deutschland und einigen anderen europäischen Ländern durchgeführten Aktion jedoch lediglich 25 Personen überwiegend im Rentenalter, bedrohliche Waffenlager: Fehlanzeige. Rufmord der AfD als Nebeneffekt der Aktion Schon kurz nach der Aktion gingen die Schuldzuweisungen an die AfD. Die Verhaftung einer ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten nahmen viele Politiker anderer Parteien zum Anlass, die Partei zum Zwecke der Rufschädigung sofort unter Generalverdacht zu stellen und in eine Mitverantwortung und dass, obwohl es noch keine Untersuchungsergebnisse gibt. In ihrer Rolle als lästige Opposition gegenüber anderen Parteien könnte die weitere bewusste Diffamierung der AfD ein Hauptgrund der ganzen Aktion sein neben der Ablenkung von den hausgemachten Problemen der Ampel-Regierung. Die AfD hat sich das Gedankengut von Reichsbürgern noch nie zu eigen gemacht und es findet sich auch nicht im Programm der Partei wieder. Wir verstehen uns nach wie vor als Bewahrer der Demokratie und Beschützer des Rechtsstaats gegen die Ungerechtigkeiten und Fehlleistungen der Altparteien.

Nach den jüngsten Gewalttaten gegen minderjährige Mädchen sind ein Mordfall und mehrere zum Teil schwerverletzte Opfer zu beklagen. Die Täter kommen, wie schon bei ähnlichen Fällen der jüngsten Vergangenheit, aus dem Bereich der Migranten, vermutlich der illegalen Zuwanderer. Leider ist die Presseberichterstattung zu diesen Fällen sehr dürftig. Zuwanderer als Gefahr für die Bürger Die unkontrollierte Zuwanderung wird mehr und mehr eine Gefahr für unser Land und für unsere Bürger. Das scheint jedoch die Bundesinnenministerin Faeser (SPD) nicht zu stören. Obwohl ihr die politischen Möglichkeiten zum Schutz der inneren Sicherheit zur Verfügung stehen, bleiben unsere Grenzen weiterhin unkontrolliert, Abschiebungen werden nur unzureichend umgesetzt. Mit ihrer Politik einer weiteren Erleichterung der Einwanderung (Chancen-Aufenthaltsgesetz) erhöht sie gleichzeitig die Möglichkeit steigender Migrationskriminalität. Damit trägt sie nach unserer Auffassung eine Mitverantwortung für Gewalttaten. Auch für die, die wir aktuell beklagen.

Erwartungsvoll war Bundesinnenministerin Faeser (SPD) zum Auftaktspiel der deutschen Fußballnationalmannschaft nach Katar gereist. Ausgestattet mit der umstrittenen, von der FIFA verbotenen Kapitänsbinde am Arm verfolgte sie das Spiel gegen Japan von der Tribüne aus. Mit der Rolle als Glücksbringerin war sie angesichts des Spielverlaufs dann offenbar doch überfordert. Die von Politik und Medien jetzt kurz vor der WM ins Spiel gebrachte Diskussion um Kapitänsbinden und symbolische Gesten der Mannschaft hat den eigentlichen Anlass, nämlich Fußball zu spielen, in den Hintergrund gerückt. Anstatt sich voll auf ihre Sportart zu konzentrieren, haben sich die deutschen Spieler und der Trainer von der Diskussion vereinnahmen und benutzen lassen, leider mit negativem Ausgang, wie wir gesehen haben.

Die Irrungen und Wirrungen GRÜNER Politik nehmen zuweilen groteske Formen an. Die neueste Kuriosität kommt aus dem von den GRÜNEN geführten Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Dieses empfiehlt Jugendlichen zur Verzögerung der Pubertät, und damit auch der Beeinflussung der körperlichen Entwicklung, die Einnahme von Medikamenten. Dadurch soll den Jugendlichen die Gelegenheit gegeben werden, länger darüber nachzudenken, ob sie Mann oder Frau werden wollen. Ohne Rücksicht auf die Gesundheit junger Menschen wird hier der Versuch unternommen, rücksichtslos GRÜNE Ideologie in die Praxis umzusetzen. Im Ministerium hat man wohl die Brisanz der Veröffentlichung erkannt und den Text kurzfristig aus dem Netz genommen. Wir haben den Text jedoch vorher festgehalten und den Abdruck als Anlage beigefügt. Dennoch sind wir auf die nächsten Überraschungen aus dem GRÜNEN Politzauberkasten gespannt, deren Risiken und Nebenwirkungen immer gefährlicher zu werden scheinen.