Unter dem Motto `Unser Land zuerst´ hat die AfD am vergangenen Samstag einen Demonstrationszug durch die Berliner Innenstadt veranstaltet. Mit den, nach Angaben der örtlichen Presse, über 10.000 Teilnehmern bot sich ein eindrucksvolles und öffentlichkeitswirksames Bild der Partei. Beeindruckt waren offenbar auch die mit 1400 Personen angegebenen Gegendemonstranten der linken Szene, die teilweise eher verschüchtert wirkten angesichts des Fahnenmeeres und des lautstarken Einsatzes der Demo-Teilnehmer. Die Demonstration hätte vermutlich noch um einige tausend Teilnehmer größer ausfallen können, wenn nicht genau zur Anreisezeit nach Berlin der Bahnverkehr sabotiert worden wäre. Die Folge war der Ausfall des gesamten Zugverkehrs im nördlichen Teil Deutschlands bis nach Berlin. Eine derartige Störung des Bahnverkehrs hat es bislang noch nie gegeben. Wie inzwischen bekannt wurde, war für diese Art der Sabotage internes Fachwissen nötig. Das Wissen über den Ort der technischen Anlagen sowie die Wirkungsweise der Störung schränkt den Täterkreis sehr stark ein. Es ist durchaus davon auszugehen, dass die AfD-Demo in Berlin der Anlass für die Sabotage war, denn zwei Stunden nach Störungsbeginn wurde der Zugverkehr plötzlich wieder aufgenommen. Zur Verhinderung der Anreise mit der Bahn nach Berlin hatte diese Zeit aber genau ausgereicht.

Essen, 05.10.2022 Am 28.09.2022 brachte die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Essen einen Antrag ein, der von der Stadt die Einrichtung einer Beratungsstelle für Bürger mit Corona-Impfschäden forderte. Leider wurde der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt mit der Begründung, es gäbe für solche Beratungen genügend Ärzte im Stadtgebiet. Niedergelassene Ärzte gibt es sicherlich genug. Allerdings fühlen sich viele Patienten bei ihren Haus- und Fachärzten nicht gehört. Für sie wäre eine zusätzliche Anlaufstelle, die sich um unerwartete und plötzlich auftretende Krankheitsbilder nach der Impfung kümmert, hilfreich gewesen. So verzeichnet z.B. die Uniklinik Marburg seit geraumer Zeit täglich fast 400 Mails von ratsuchenden Bürgern und es gibt mittlerweile eine lange Warteliste für persönliche Termine. Es gibt sie also, Bürger, die sich in ihrer Not nicht nur an den eigenen Hausarzt wenden. Die AfD-Fraktion kann nicht nachvollziehen, warum der Rat der Stadt Essen in der Lage war zu Corona-Hochzeiten eine Informationsstelle einzurichten, jetzt aber eine Beratungsstelle/Nachsorgestelle für Geschädigte ablehnt. AfD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Ratssitzung der Stadt Essen vom 28.09.2022

Angespornt von den Fanatikern der Autogegner, so lässt sich zumindest vermuten, haben sich Kriminelle in einer Nacht- und Nebelaktion über die Autoreifen Heidhauser Bürger hergemacht und durch das Herauslassen der Reifenluft für verkehrsgefährdende Zustände gesorgt. In einigen Medien war von sogenannten Aktivisten die Rede, doch da sind sich wohl die meisten Bürger einig, hier handelt es sich Kriminelle, die in jedem Fall zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Die Vertreibung des Autos aus unseren Städten wird mittlerweile auf verschiedenen Ebenen geführt. Politisch versuchen es insbesondere die GRÜNEN mit Fahrradspuren und durch Parkplatzwegnahme. Mit dem jetzt erfolgten Angriff auf die Reifen der Autos ist allerdings eine neue Eskalationsstufe erreicht worden, der man konsequent entgegentreten muss, denn es handelt sich hier auch auf einen Angriff auf die Freiheit der Bürger. Die AfD als Autofahrerpartei erteilt der Vertreibung des Autos aus unseren Städten eine strikte Absage.

Mit ihrem Antrag in der letzten Ratssitzung hat die AfD-Fraktion erneut die Aufmerksamkeit auf Probleme mit der weiter anhaltenden Zuwanderung gelenkt. Kernpunkt des Antrags war die Forderung an die Essener Stadtverwaltung, einen Stopp weiterer Zuweisungen von Migranten für die Stadt Essen bei der Landesregierung zu erreichen. Gewalttaten im Bereich der Clankriminalität aber auch die sich immer weiter vergrößernden Parallelgesellschaften in einigen Stadtteilen geben Anlass zur Sorge um die Zukunft und die Sicherheit unserer Stadt. Somit war es für die AfD-Fraktion folgerichtig, einen Aufnahme-Stopp für Essen zu beantragen. In der Antragsbegründung verwies die AfD auch auf die Begünstigung der Zuwanderung durch Entscheidungen der eigenen Bundesregierung. Beispiel: Zweite Möglichkeit auf Asylbeantragung innerhalb Europas oder die angeblich permanent stark ansteigende Zahl sogenannter Ortskräfte als afghanische Mitarbeiter der Bundeswehr. Die Reaktion der anderen Ratsparteien auf den AfD-Antrag war für uns erschreckend. Obwohl teilweise direkt angesprochen, gab es weder von den Fraktionssprechern noch vom Oberbürgermeister eine Bewertung der Zuwanderungsprobleme. Offenbar hat man sich bei diesem Thema damit abgefunden, die Probleme immer so hinzunehmen, wie sie kommen. ohne durch vorausschauende Entscheidungen gezielt auf Entwicklungen Einfluss zu nehmen. Die Ablehnung des Antrags durch die anderen Parteien war somit nicht verwunderlich.

Ratssitzung der Stadt Essen vom 24.08.2022

Die Bundesregierung (SPD, GRÜNE und FDP) hat auf Veranlassung der Innenministerin Faeser (SPD) die Anerkennung doppelter Asylanträge beschlossen. Im Klartext heißt das, wer irgendwo in Europa bereits einen Asylantrag stellt, kann jetzt nach Deutschland weiterreisen und dort ein zweites Mal Asyl beantragen. Angelockt durch die hier gewährten hohen Sozialleistungen sind in den letzten Monaten etwa 50.000 Migranten aus den griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland weitergereist und haben hier einen zweiten Asylantrag gestellt. Größtenteils handelt es sich dabei um Menschen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. Bisher galt in Europa aus guten Gründen die ausschließliche Zuständigkeit des Erstaufnahmelandes für einen Asylbewerber. Ohne Not hat die Bundesregierung dieses Prinzip jetzt aufgegeben und die Schleusen für eine uneingeschränkte Zuwanderung praktisch aller Armutsflüchtlinge geöffnet. Der Steuerzahler in Deutschland wird damit zwangsläufig zusätzlichen Belastungen ausgesetzt. Die AfD in Essen befürchtet einen weiteren massiven Anstieg der jetzt schon nicht mehr steuerbaren Zuwanderungs- und Migrationsprobleme in der Stadt, einschließlich einer Verschärfung der Sicherheitslage und dem Ausbau von Parallelgesellschaften. Offensichtlich sind den meisten Mitgliedern der Bundesregierung die Probleme in unseren Großstädten noch nicht hinreichend bekannt. In ihrem Amtseid versprechen die Minister ihren Einsatz zum Wohl des deutschen Volkes, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Jedoch hat der Bürger eher den Eindruck, dass diese Worte schon am Tag nach der Vereidigung bei den meisten Ministern wieder vergessen sind und im gegenteiligen Sinne Fakten geschaffen werden.

Für die meisten Menschen ist Bargeld immer noch das Zahlungsmittel Nummer 1 , auch wenn aus Bequemlichkeit viele immer mehr mit ihrer Geldkarte zahlen. Leider droht dem Bargeld das Aus, immer mehr  Geldautomaten verschwinden und der Bund will über die Banken kein Bargeld mehr zuteilen. Laut einer Umfrage wollen auch zukünftig fast 70 % der Befragten die Möglichkeit besitzen weiterhin mit Bargeld zahlen zu können, nur leider steht das Bargeld bei den Banken immer wieder in der Diskussion. Die zunehmende Digitalisierung ist für die Reduzierung verantwortlich. Statt einen Überweisungsträger zur Filiale zu bringen, erledigen viele ihre Überweisungen heute im Online-Banking. Das Online-Banking boomt, wodurch das Filialnetz immer mehr ausgedünnt wird. ,,BARGELD BEDEUTET FREIHEIT UND ANONYMITÄT,, Wer mit Bargeld zahlt, ist und bleibt anonym. Zahlungen mit Bargeld werden weder registriert noch überwacht. Wir wissen nicht, was z.B. Google-Pay mit unseren Daten macht oder wofür PayPal die Daten nutzt. Was interessiert es die Bank, was ich kaufe und wofür ich mein Geld ausgebe? Also wenn es möglich ist, zahlt weiter mit Eurem Bargeld. Die AfD steht für die Freiheit der Bürger und somit für den Erhalt Ihres Bargeldes.

Essen die ,,Folkwangstadt,, oder doch eher Essen die ,,Stadt der Gewalt,, ? Zur Zeit häuft sich die Zahl der Straftaten in unserem Stadtgebiet. Nach den letzten Massenschlägereien in Altendorf und Borbeck, musste die Polizei in der Nacht zum Donnerstag zu einem Überfall nach Essen-Huttrop ausrücken. Dort gab es auf der Schwanenbuschstraße einen brutalen Raubüberfall auf einen jungen Mann. Der 22jährige wurde gegen 3:21 Uhr in Raubabsicht von drei maskierten Tätern so brutal niedergeschlagen, dass er ins Krankenhaus kam und immer noch in Lebensgefahr schwebt. Laut Zeugenaussage, sollen die maskierten Täter ca. 1,80 Meter groß gewesen sein und flüchteten aus Richtung Moltkestraße in einen nahegelegenen Park. Wir hoffen auf eine schnelle Ergreifung der Täter für die Sicherheit unserer Bürger und wünschen dem Opfer eine schnelle Genesung. Die Polizei bittet um Ihre Mithilfe, Hinweise an das Mordkommissariat der Polizei Essen unter der Rufnummer: 0201/829-0

Nach der Massenschlägerei einer Familienclanfehde kürzlich in Essen Altendorf steckt den Anwohnern und ansässigen Unternehmern die Angst immer noch in den Knochen. Anwohner berichten, dass sie sich kaum noch auf die Altendorfer Straße trauen. Die Polizei sowie die Kartellparteien der Stadt Essen wollen nichts von dem Begriff No-Go Areas hören. Wenn sich aber in einem Stadtbereich die Vorfälle von Gewalttaten häufen, entstehen dort Angsträume, so wie es die Bürger auch immer wieder beschreiben. Wir tolerieren keine Angsträume. Bürger unserer Stadt sollen sich zu jeder Zeit frei und sicher bewegen können. Es mag ja sein, dass große Präsenz der Polizei und Ordnungskräfte die Bürger beruhigen, was aber die Clans, die Null-Respekt gegenüber den Einsatzkräften haben, keineswegs interessiert. Das Problem der Clankriminalität ist mit nur Prävention und Präsenz nicht zu beheben. Daher fordern wir zur klaren Clanbekämpfung, endlich die Grenzen vor illegaler Einreise zu sichern, sowie härtere Strafen und konsequente Abschiebungen durchzuführen.

Was einmal als Projekt startet, wird schnell zur Dauerlösung. Alle sogenannten Projektphasen haben in der Vergangenheit genau DAS gezeigt. Diesmal ist die Gemarkenstraße in Essen-Holsterhausen von der Parkplatzreduzierung betroffen. Wem nützen eigentlich diese sogenannten Stadtterrassen ? Dem Einzelhandel wohl kaum, denn den Kunden werden dafür die Parkplätze genommen. Die künstliche Verknappung von Parkraum ist der rot-grünen Umweltpolitik zu verdanken, die mit allen Mitteln versucht, den Kraftfahrzeugverkehr von den Straßen zu vertreiben, um rigoros das Ziel der Mobilitätswende (Modal Split) herbeizuführen. Viele Bürger und auch Einzelhändler im Stadtbezirk lll sind über dieses Projekt verärgert und beschweren sich in verschiedenen Foren über das Vorhaben der Stadt. Die AfD wird die Umsetzung auch in der Projektphase strikt ablehnen.

Gerade mal vier Wochen ist es her, dass der Essener Stadtteil Altendorf Mittelpunkt zweier Massenschlägereien wurde. In der Nacht zum Mittwoch kam es erneut in Altendorf nach einer Schlägerei, zu einem Großaufgebot der Polizei, die auf rund 25 Personen trafen. Auslöser dieser Auseinandersetzung war vermutlich eine Ruhestörung unter syrischen Nachbarn, die schon in der Vergangenheit zu Eskalationen führte. Nach der Schlägerei bei dem auch Schlagwaffen eingesetzt wurden, mussten drei verletzte Personen dem Krankenhaus zugeführt werden. Weiterhin bleibt die Sicherheitslage in der Ruhrgebietsstadt angespannt und die Anwohner im Stadtteil Altendorf bleiben beunruhigt.