An diesem Sonntag, den 26. September 2021, steht Deutschland vor einer wichtigen und entscheidenden Wahl. Geht es so weiter wie bisher, mit einer Regierung der Altparteien und verbohrten Klima- und Weltrettern, werden Sie mehr Steuern und Abgaben zahlen müssen und die Spaltung der Gesellschaft wird weiterwachsen, ein aktuelles Beispiel ist die Diskussion um die Streichung der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in Quarantäne, diese gilt aber nicht für Beamte. Nur mit einer starken AfD-Bundestagsfraktion als Bollwerk gegen die Politik der verbrauchten Parteien, kann den Allmachtsphantasien der Regierung Einhalt geboten werden. Der geplante Umbau unserer Gesellschaft, die sogenannte „Große Transformation“ der Wirtschaft, wird Deutschland in den Rang eines Dritte-Welt-Landes befördern. Wählen Sie deshalb am Sonntag, den 26. September 2021, mit der Erst- und Zweitstimme AfD!

Der Block der im Rat der Stadt Essen vertretenen Altparteien und Gruppen, hat in der heutigen Ratssitzung, die von der AfD-Fraktion beantragte „Aktuelle Stunde“ abgelehnt. Eines der Themen, in der Ratssitzung, sollte die Forderung der AfD sein, keine weiteren Flüchtlinge mehr in der Stadt Essen aufzunehmen. Angeführt von Oberbürgermeister Thomas Kufen folgte die Herde der Ratsmitglieder in der üblichen kollektiven Einigkeit. Anscheinend ist die Essener Kommunalpolitik wieder mal nicht bereit, sich mit dem drängenden Thema, der Aufnahme afghanischer Flüchtlinge, zu beschäftigen und zu erkennen, dass die Integrationsfähigkeit der Stadt Essen erschöpft ist. Kein noch so konstruiertes Argument, ist den im Rat vertreten Fraktionen und Gruppen zu peinlich, um sich nicht mit den Problemen die aus der bereits erfolgten oder geplanten Zuwanderung erwachsen, beschäftigen zu müssen. Lieber gibt man den Samariter und lässt den Bürger mit dem Problem der Integration, vor Ort, alleine. Die AfD-Fraktion im Essener-Stadtrat wird sich auch in den kommenden Sitzungen gegen weiteren Zuzug stellen und dieses Thema auf die Agenda setzen. Ein weiteres Thema im Rat, bezog sich auf den Antrag der AfD-Fraktion zum Thema „Beschränkung Essener Friedhöfe“. Dieser sollte auf die Ursache der Probleme hinweisen und die Frage erörtern, wie eine langfristige Befriedung der Situation auf dem muslimischen Gräberfeld des Hallo-Friedhofs in Essen-Stoppenberg erreicht werden kann. Der Redebeitrag des FDP-Ratsmitglieds, H.P. Schöneweiß, in dem er den Sachantrag der AfD als Schwachsinn bezeichnete ohne einen eigenen Lösungsvorschlag einzubringen, ist an Überheblichkeit kaum zu überbieten. Diejenigen, die bereits seit Jahren und Jahrzehnten die Essener Politik bestimmen und alle Entscheidungen mitgetragen haben, betreiben aus Angst vor dem Wähler, Bequemlichkeit und Arroganz lediglich eine Symbolpolitik und scheuen eine echte Konfrontation mit den ursächlichen Problemen dieser Stadt. Nur die AfD-Fraktion spricht die wichtigen und leider aber auch unangenehmen Themen an. Am 26. September AfD wählen!

In der morgigen Ratssitzung der Stadt Essen wird die AfD-Ratsfraktion den Tagesordnungspunkt der aktuellen Stunde nutzen, den Oberbürgermeister aufzufordern, keine weiteren, sogenannten Flüchtlinge, in der Stadt Essen aufzunehmen. Die Kapazitätsgrenze der Stadt Essen ist mehr als erreicht und auch die Anzahl der Straftaten durch kriminelle Ausländer in Essen ist hoch. Der soziale Frieden muss gewahrt bleiben. Des Weiteren bringt die AfD-Ratsfraktion einen Antrag zur „Beschränkung der Essener Friedhöfe“ in Bezug auf die Ereignisse bei muslimischen Großbeerdigungen rund um den Hallo-Friedhof in Essen-Stoppenberg ein. Wir laden Sie herzlich ein, der Ratssitzung entweder auf der Besuchertribüne der Grugahalle oder online im Live-Stream zu folgen. Es wird spannend! Bitte beachten Sie bei einem Besuch der Ratssitzung auf der Besuchertribüne der Grugahalle die aktuell gültige Coronaschutzverordnung und 3G-Regel.

3G im Wintersemester an NRW Universitäten: „Für ungeimpfte Studenten kaum finanzierbar“. Nicht nur Zugangsvoraussetzungen wie die allgemeine Hochschulreife und ein fachspezifischer Numerus Clausus sind Bedingungen für ein Studium, „in dem besten Deutschland in dem wir jemals lebten“, sondern ab sofort auch eine Corona-Impfung oder Testung. Nach drei vorrangig digitalen Semestern kehren Universitäten und Hochschulen zur Präsenzlehre im Wintersemester zurück. So auch die NRW Universitäten wie Duisburg/Essen, Bochum und Siegen. Die NRW-Landesregierung gibt als Voraussetzung wieder Lehrveranstaltungen in Präsenz stattfinden zu lassen, die 3G-Regel vor. Wer vor Ort an Lehrveranstaltungen teilnehmen will, muss geimpft, genesen oder getestet sein. Studenten die eine Impfung ablehnen müssen ihren Test selbst bezahlen, was vielen Corona gebeutelten Studenten unmöglich ist. Durch den überflüssigen Lockdown und die chaotische Regelungswut der Regierung, hat eine große Zahl der Studenten bereits Job und Existenzgrundlage verloren. Nicht nur die AfD, sondern auch die Hochschulrektoren selbst kritisieren die Vorgaben und halten diese Entscheidung, bei den Veranstaltungsgrößen, für nicht realisierbar. Zudem werden gerade die Studenten extrem finanziell belastet, die nicht über ein begütertes Elternhaus verfügen und sich ihr Studium selbst erarbeiten müssen. Es ist nicht hinnehmbar, dass die freie Entscheidung zur Impfung vom Geldbeutel abhängig gemacht wird und über die Aufnahme oder Beendigung eines Studiums entscheidet. Man kommt nicht drumherum, sich unweigerlich an die Verhältnisse im ehemaligen Unrechtsstaat DDR erinnert zu fühlen. Staatliche Einschränkungen und die weitere Aushöhlung der Grundrechte, wie das Recht auf Bildung, sind nicht länger hinnehmbar. Die AfD-Essen lehnt diese und andere Maßnahmen, die lediglich durch Zwang zu einer höheren Impfquote führen sollen, kategorisch ab und schließt sich der Auffassung des Kassenärztechefs, Andreas Gassen, ausdrücklich an, der fordert: “Aufhebung aller Corona-Beschränkungen zum 30. Oktober 2021“.

++ Redebeitrag Ratsherr Weiß zum Thema „Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie“ ++ In der letzten Ratssitzung vom 22.09.2021 kommentierte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende und Ratsherr Günter Weiß den Beschluss des Rates der Stadt Essen zur Umsetzung des Zielsystems der Essener Nachhaltigkeitsstrategie im Kontext der global gültigen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nation (UN). Kurz zusammengefasst hat sich die Stadt Essen verpflichtet, einer weltweiten Transformation in Richtung einer nachhaltigen Entwicklung für die Stadt Essen Rechnung zu tragen und auf allen Ebenen umzusetzen. Der kommunalen Ebene kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Auf die Widersprüchlichkeiten dieser Strategie wird in diesem Video durch Ratsherr Weiß eindrücklich und anschaulich aufmerksam gemacht.

Ratssitzung der Stadt Essen vom 22.09.2021

Ratssitzung der Stadt Essen vom 22.09.2021 Antrag der AfD-Fraktion Beschränkung der Essener Friedhöfe: Unser Antrag sollte auf die Ursache der Probleme hinweisen und die Frage erörtern, wie eine langfristige Befriedung der Situation auf dem muslimischen Gräberfeld des Hallo-Friedhofs in Essen-Stoppenberg erreicht werden kann. Der Antrag wurde durch unsere Ratsfrau Stefanie Brecklinghaus mit Sachverstand begründet. Das ein Antrag zu dem Thema in den Rat eingebracht wurde ist der Initiative der AfD-Fraktion zu verdanken. Wir haben gegen große Widerstände eine Sondersitzung des Arbeitskreises Friedhof unter der Leitung von Grün & Gruga durchgesetzt. In dieser Sitzung wurden unter Beteiligung der AfD-Fraktion und der zuständigen Bezirksvertretungsmitglieder die richtigen Fragen gestellt, die zu einem Antrag und der Behandlung des Themas im Rat erst geführt haben. Sich mit diesem heiklen Thema auseinanderzusetzen gefällt nicht allen vertretenden Fraktionen im Essener Rat, sodass es auch wie im Redebeitrag des FDP-Ratsmitglieds, H.P. Schöneweiß, zu Ausfällen kommen kann. So bezeichnete er den Sachantrag mehrfach als Schwachsinn ohne einen eigenen Lösungsvorschlag einzubringen, was an Überheblichkeit kaum zu überbieten ist. Dafür kassierte der FDP-Fraktionschef prompt auch eine Rüge des Oberbürgermeisters. In dem Video finden Sie beide Redebeiträge, der sachkundige Vortrag von Ratsfrau Brecklinghaus, sowie die unterirdische Erwiderung von FDP Schöneweiß. Wir haben beide Reden für Sie im folgenden Video zusammengestellt, damit Sie als Bürger einen Eindruck erhalten, von dem uns immer wieder in den Gremien begegnenden Umgangston der Altparteien gegenüber der AfD. Der Vorwurf einen rüden Umgangston zu pflegen wird ja oft von Medien und politischen Mitbewerbern auf die AfD bezogen, wie es sich tatsächlich verhält, kann man anschaulich in diesem Video sehen. Leider finden wir in der Tagespresse dazu keine Bemerkungen, im umgekehrten Falle wäre das sicher anders. Mit Verwunderung nehmen wir zur Kenntnis, dass sich die SPD Essen, vertreten durch Herr Zühlke in der örtlichen Presse im Nachgang zu der Sitzung in gleicher Weise äußert und sich den Forderung unseres Antrags anschließt. Diejenigen, die bereits seit Jahren und Jahrzehnten die Essener Politik bestimmen und alle Entscheidungen mitgetragen haben, betreiben aus Angst vor dem Wähler, Bequemlichkeit und Arroganz lediglich eine Symbolpolitik und scheuen eine echte Konfrontation mit den ursächlichen Problemen dieser Stadt. Nur die AfD-Fraktion spricht die wichtigen und leider aber auch unangenehmen Themen an.

Erst eine Woche vor Veranstaltungsbeginn hatte die AfD in Duisburg vom zuständigen Verwaltungsgericht ihr Recht zur Nutzung einer städtischen Fläche erstritten. Die gleiche Fläche, auf der die SPD bereits in der Vergangenheit ein Fest veranstaltet hatte, wollte die AfD im Zuge der Gleichbehandlung auch für ihr Sommerfest in Anspruch nehmen. In ihrem Bemühen, das AfD-Sommerfest doch noch zu verhindern, hat sich die zuständige städtische Gesellschaft in Duisburg an die nächsthöhere juristische Instanz, das Oberverwaltungsgericht, gewandt. Die dortigen Richter haben dann, mit nach unserer Auffassung fadenscheiniger Begründung, das AfD-Sommerfest zwei Tage vor Veranstaltungsbeginn untersagt. Insgesamt nimmt die Behandlung der AfD mittlerweile immer groteskere Züge an, in vielen Fällen kann von Demokratie nicht mehr die Rede sein. Man kann nur hoffen, dass das nicht tatsächlich so weit geht, dass es zu Fälschungen von Wahlergebnissen zu Lasten der AfD kommt.

DATUM: Dienstag, 14.09.2021 / 16.00 Uhr ORT: Jugendhalle Kray, Marienstraße 4 Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, am kommenden Dienstag, als Besucher, die Sitzung zu verfolgen. Die Teilnahme findet unter den Bedingungen der 3G Regeln (Geimpft, Genesen, Getestet) statt. Folgende Anträge werden von der AfD-Fraktion der BV VII in diese Sitzung eingebracht. – Sachstandsbericht zur Mediation „Steeler Jungs“ Die eingeleiteten Maßnahmen im Mittelzentrum Steele, die im Rahmen des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt umgesetzt werden sollen, scheinen, wie von unserer Fraktion, als einzige Partei der BV VII erwartet, keine Wirkung zu erzielen. Jedenfalls ist uns nichts bekannt darüber, dass der eingesetzte Mediator in irgendeiner Weise Fortschritte erzielen konnte, zumal dieser, seine übertragene Aufgabe, erkenntlich mit voreingenommener Meinung übernommen hat. Im Hinblick auf die verwendeten Steuergelder sollte eine ständige Begleitung und Aktualisierung des allgemeinen Kenntnisstandes der Bezirksvertretung erfolgen. Wenn, wie zu erwarten, keine wesentlichen Fortschritte zu erkennen sind, sollten die befürwortenden Parteien der BV VII die Einsicht und Kraft für einem Abbruch der Mediation aufbringen und nicht weiter aus ideologischen oder parteipolitischen Gründen an der Verschwendung von Steuergeldern festhalten. – Einrichtung von Grillzonen Den in unmittelbarer Nachbarschaft zu den geplanten Grillzonen wohnenden Bürgern, soll ein wirksamer Schutz vor Lärmemissionen, Geruchsbelästigung und Vermüllung geboten werden, zu dem eine ausreichend große Abstandfläche maßgeblich beiträgt. Aus diesem Grund beantragt die AfD-Fraktion der BV VII, den Mindestabstand zur nächsten Wohnbebauung bzw. Kleingartenanlage auf 150m zu erweitern, dies soll gewährleisten, dass die Belästigung der Anwohner auf ein erträgliches Maß reduziert wird. – Stellungnahme zur Erteilung von Baugenehmigungen bzw. Änderungsgenehmigungen für Außenwerbeanlagen Werbeanlagen, über 1m² Werbefläche, sind genehmigungspflichtig und benötigen eine bauamtliche Genehmigung der Stadt. Für die von uns im Antrag aufgeführten Gewerbeobjekte wäre zu klären, ob Baugenehmigungen für die Werbeanlagen in vorgeschriebener Form erteilt wurden und die Ausführungen den bauamtlichen Kriterien entsprechen. – Zusätzliche Müllbehälter auf Spielplatz „Zeche Eiberg“ Seit mehreren Wochen ist der neu gestaltete Spielplatz an der „Zeche Eiberg“ für die Kinder freigegeben. Der Spielplatz wird sehr gut angenommen und die Spielmöglichkeiten werden voll ausgeschöpft. Allerdings ist auf der vergrößerten Spielfläche leider nur ein alter schon vorhandener Müllbehälter zu finden. Um vorstehendes, beschriebenes Problem zu lösen, möge die Verwaltung prüfen, ob weitere Müllbehälter zu installieren sind.

Das Ende der ausländischen Militärpräsenz in Afghanistan könnte eine erneute massive Flüchtlingswelle auslösen mit unabsehbaren Folgen für unsere Städte. Von deutscher Seite wird diese Entwicklung unverständlicher Weise durch eigene Politiker, wie Außenminister Heiko Maas (SPD) oder den GRÜNEN, noch forciert, CDU und FDP zeigen bei diesem Thema dazu wenig Gegenwehr. Das bisher schon erfolgte Ausfliegen mehrerer tausend Afghanen nach Deutschland wird mit dem Schutz von sogenannten Ortskräften begründet, die in Diensten der Bundeswehr standen. Manche Politiker sprechen in dem Zusammenhang sogar von mehreren tausend oder sogar über zehntausend schutzbedürftigen Ortskräften. Die Realität sieht aber anders aus. Im November 2018 hat die Bundesregierung auf Anfrage der GRÜNEN eine Zahl von 576 schutzbedürftigen Ortskräften genannt und noch im Juni 2021 gab das Bundesverteidigungsministerium ebenfalls auf Anfrage die Zahl der betroffenen Ortskräfte mit 526 Personen an. Unter den jetzt von der Bundeswehr Ausgeflogenen waren bisher nur etwas mehr als 100 sogenannte Ortskräfte, dafür aber einige schon einmal aus Deutschland abgeschobene Kriminelle wie z.B. ein vorbestrafter Kinderschänder. Es stellt sich Frage, warum die deutsche Politiker mit übertriebenen Zahlen an die Öffentlichkeit gehen. Die Schutzbedürftigkeit kann durchaus in vielen Fällen angezweifelt werden, angesichts der Warnungen von mehreren Afghanistan erfahrenen Bundeswehrsoldaten, die vor einer grundsätzlichen Aufnahme aller Ortskräfte warnen.

Nach den letzten Hochwasserereignissen in Essen sah sie AfD-Fraktion die Notwendigkeit, alle Infrastrukturanlagen zu erfassen, die während eines solchen Naturereignisses nicht mehr zur Verfügung stehen bzw. ihre Funktionsfähigkeit verlieren. Den dementsprechend formulierten Antrag der AfD-Fraktion folgte wenige Tage später ein gemeinsamer Antrag von CDU und Grünen. Obwohl vom Inhalt umfassender, hat ihr Antrag die Forderungen des AfD-Antrages mit aufgenommen und somit die Wichtigkeit dieses Themas bestätigt. Die Erfassung der hochwassergefährdeten Infrastrukturanlagen soll die Basis sein, für einen sinnvollen allgemeinen und baulichen Hochwasserschutz. Als Beispiel nannte die AfD-Fraktion eine mögliche Höherlegung der Langenberger Straße, die bei jeder Hochwasserlage als wichtige Verbindung zwischen Essen-Steele und dem Abzweig Überruhrstraße ausfällt und dann massive Verkehrsprobleme erzeugt.

Hier finden Sie unsere Aktivitäten aus der Ratssitzung vom 25.08.2021 Zum öffnen LINK klicken Ratsbericht Ausgabe 02-Sitzung 25-08-21