Beliebt bei Einzelhändlern und Gastronomen, sowie bei deren Kunden und Gästen ist die Rüttenscheider Straße (RÜ) tagsüber und in den Abendstunden ein Ort pulsierender Geschäftigkeit mit hoher Anziehungskraft, auch für Besucher außerhalb von Essen. Man sollte meinen, alles in bester Ordnung. Nicht so für die SPD und besonders nicht für die GRÜNEN, die sich beide diese Straße als verkehrspolitisches Experimentierfeld ausgesucht haben mit der Zielsetzung: Das Auto muss weg, das Fahrrad muss her. Die erst vor gut einem Jahr mit finanziellem Aufwand als Fahrradstraße eingerichtete neue Verkehrsführung gab den Zweirädern auf der RÜ den Vorrang. Weiterhin ein Dorn im Auge ist jedoch der SPD und den GRÜNEN der verbliebene Autoverkehr, der jetzt weiter verdrängt werden soll, weil die Autos der Grund für die zu   geringe Zahl der  Radler auf der RÜ sein sollen. Die AfD sagt NEIN zu diesem Verdrängungsvorhaben. Nicht die Autofahrer sind schuld an der  zu geringen Zahl an Rädern, sondern die Fahrradfahrer selbst, die die eingerichtete Fahrradstraße entweder nicht angenommen haben oder in der geplanten Zahl überhaupt nicht vorhanden sind. Für die AfD kann der aktuelle Zustand der RÜ weitgehend so bleiben wie er ist. Der dort vorhandene Autoverkehr gehört mit zum pulsierenden Großstadtleben und ist eines der Elemente, die das Flair dieser Straße ausmachen. Von einer besonderen Verkehrsgefährdung oder Lärmbelästigung kann aufgrund der Verkehrsdichte, der Ein- und Auspark- sowie Entladungstätigkeit nicht die Rede sein, denn die Autos erreichen nur selten eine Geschwindigkeit von 30 km/h. Nicht zuletzt basiert der Erfolg der RÜ auf den dort angesiedelten Einzelhändlern und deren Erreichbarkeit nebst Parkmöglichkeiten. Wer sich mal schlecht funktionierende  Einkaufsstraßen ansehen möchte, die mit dem Fahrrad, aber nicht mit dem Auto erreichbar sind, kann auf die Kettwiger gehen. Die AfD sagt deshalb:  Hände weg von der RÜ !!!

Die üblicherweise bekannten Weihnachtsmarktgenüsse wie Glühwein, Bratwurst oder Lebkuchen bekommen in diesem Jahr auf dem Essener Weihnachtsmarkt offensichtlich Zuwachs durch ein weiteres, allerdings unschönes Produkt. Zwischen einigen der Holzbuden bieten Rauschgiftverkäufer ihre teuflische Ware an, die dann von den Kunden in der Regel auch direkt in den versteckten Ecken unter der Porschekanzel konsumiert wird. Trotz verstärkter Kontrollen der Polizei und dem Einsatz privater Sicherheitsdienste geht das Geschäft der Dealer, zumeist Menschen afrikanischer Herkunft, ungestört und unbeeindruckt weiter. Die mit allen Tricks gegen eine Festnahme agierenden Afrikaner sind aber nur das untere Glied in der Kette des Rauschgifthandels. Drahtzieher und Großverdiener in diesem schmutzigen Geschäft dürften die Clanstrukturen sein, von denen sich bekanntermaßen viele in Essen niedergelassen haben. Ob Verkäufer vor Ort oder Drahtzieher im Hintergrund, der tätige Personenkreis im Rauschgiftgeschäft besteht fast ausschließlich aus Migranten, die entweder illegal nach Deutschland gekommen sind oder per Schiff einer fragwürdigen, angeblichen Hilfsorganisation in Schleppermanier nach Europa gebracht wurden. Besonders ärgerlich für den arbeitenden Bürger: Alle werden zudem noch in der Regel zusätzlich von sozialen Transferleistungen in Höhe der geltenden finanziellen Zuwendungen unterstützt. Die Stadt Essen hat sich die Aufgabe einer Neugestaltung der Innenstadt gestellt. Solange die City ein Tummelplatz für Kriminelle ist und die Sicherheit nicht ausreichend gewährleistet werden kann, ist das Projekt sicherlich zum Scheitern verurteilt. https://www.waz.de/staedte/essen/essen-so-dreist-sind-die-dealer-im-herzen-der-innenstadt-id233839419.html?fbclid=IwAR3IxW_rdtickvyDY5GZEK7pFT5F4ceK9MJ9dQLSjpzDLXLZmEphMkM6Ct4

Für Energie mussten Verbraucher im September 14,3 Prozent mehr bezahlen als ein Jahr zuvor. Heizöl verteuerte sich innerhalb eines Jahres um 76,5 Prozent. Sprit kostete 28,4 Prozent mehr. Auch die Preise für Erdgas – mit einem Plus von 5,7 Prozent – und Strom – mit 2,0 Prozent – stiegen an. Die Teuerung wird seit geraumer Zeit von gestiegenen Energiepreisen und Steuern getrieben. Der Winter verspricht ungemütlich zu werden, kalt und dunkel – vor allem in den Wohnungen derjenigen, die sich die kräftig gestiegenen Energiepreise nicht mehr leisten können. Dass die Preise für Energie steigen, hat im Moment, neben Corona-bedingten, wirtschaftlichen Gründen, vor allen Dingen politisch gewollte Gründe. So gilt seit Jahresbeginn die CO2-Steuer. Sie soll fossile Brennstoffe wie Öl, Gas und Kohle unattraktiver machen zugunsten alternativer Energieträger – und sie wird weiter steigen. Gegen die Stimmen der AfD Fraktion hat der Bundestag, in gekannter Einmütigkeit, Änderungen an einem zentralen Gesetz für mehr Klimaschutz beschlossen und einem höheren CO2-Preis zugestimmt. Die AfD hat bereits im Wahlkampf darauf hingewiesen, dass die Energiepolitik der Bundesregierung gescheitert ist. Sie belastet jeden Vierpersonenhaushalt bis 2025 mit jeweils 25.000 Euro. Wir wollen diese Umverteilung von unten nach oben beenden und den ‚Klimaschutzplan 2050‘ aufheben.“ Mit einem Brandbrief weisen die Spitzenverbände der Fleischer, Bäcker, Müller, Konditoren und Brauer bereits jetzt darauf hin, dass die Marktentwicklung im kommenden Jahr zu massiven Kostensteigerungen führen wird, was sich für den Verbraucher zusätzlich auf hohe Verkaufspreise, im Bereich der Lebensmittel, auswirken wird. Wir fordern, die Rücknahme der co2 Steuer, ersatzloses Streichen von EEG, EnEV und EEWärmeG, sichere Kernkraftwerke erst nach Ablauf der technischen Nutzungsdauer abschalten, die Entwicklung der Elektromobilität nur auf marktwirtschaftlicher Basis und vor allem fordern wir: SCHLUSS MIT EINER IDEOLOGISCH GETRIEBENEN ENERGIEWENDE!

Mit dem Entscheid des Verwaltungsgerichts Frankfurt, dem Einzelhandel in Hessen die Möglichkeit zu geben, lediglich Geimpften oder Genesenen Zutritt zu gewähren, ist nach Meinung der AfD-Essen eine rote Linie überschritten worden. Lapidar und naiv heißt es von Ministerpräsident Volker Bouffier dazu, „Wir gehen davon aus, dass diese Option eher nur tageweise genutzt wird und Geschäfte des alltäglichen Bedarfs davon keinen Gebrauch machen werden.“ Angeblich sei die optionale 2G-Regelung „auf Wünschen aus der Branche hin“ entstanden und der Handelsverband Deutschland begrüßt ebenfalls das Urteil. Solche Zustände, wie die gezielte Ausgrenzung von bestimmten Personenkreisen im öffentlichen Leben, hat es in der deutschen Vergangenheit bereits vor einem anderen Hintergrund gegeben! Aktuell gibt es laut Angabe des zuständigen Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales in NRW seitens des Einzelhandels bislang „keine Wünsche zur Einführung einer 2G-Regelung“. Auch plant die Landesregierung keine Verschärfung dieser Regel. Das heißt im Umkehrschluss, wird dieser Wunsch von einer Branche oder einem Unternehmen geäußert, wird die Landesregierung dem entsprechen. Allen Beschwichtigungen zum Trotz, die Tür für eine auch bundesweite Regelung ist ab jetzt einen Spalt weit geöffnet. Das bedeutet für ungeimpfte Personen, der teilweise Ausschluss von der essentiellen Grundversorgung mit Lebensmitteln. Das offizielle Digitale Impfquotenmonitoring des Robert-Koch-Instituts (RKI) geht von aktuell 75,6 Prozent vollständig geimpften Erwachsenen in Deutschland aus. Eine neue veröffentlichte Erhebung des RKI, die sechste Covimo-Studie, kommt hingegen auf 80 Prozent vollständig Geimpfte – etwa fünf Prozentpunkte Differenz, in manchen Teilbereichen sogar noch mehr. Das bedeutet fast dreieinhalb Millionen voll Geimpfte mehr, als angenommen. Damit wäre die sogenannte Herdenimmunität erreicht und der Zeitpunkt zur Rücknahme der Maßnahmen schon jetzt überfällig. Schluss mit Ausgrenzung und Stigmatisierung, wir fordern endgültig die Aufhebung sämtlicher Corona-Zwangsmaßnahmen und ein konkretes Datum für einen deutschen Freedom-Day!

Der Muezzin-Ruf auch bald in Essen? Die AfD-Fraktion im Stadtrat Essen hält die Entscheidung der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker, den Muezzin-Ruf in den 35 Kölner Moscheen jeden Freitag ab 12 Uhr erschallen zu lassen, für einen fundamentalen Fehler. Das den Bürgern als Pilotprojekt verkaufte Modell soll als ein „Zeichen des Respekts“ vor „berechtigten religiösen Interessen“ der Muslime gesehen werden. Hinter den „religiösen Interessen“ stehen islamische Verbände wie DITIB, Mili Görüs und der den Muslimbrüdern nahestehende Zentralrat der Muslime. Auf der Jahreshauptversammlung der Christen in der AfD erklärt die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch folgendes. „Unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit wird dem politischen Islam signalisiert, die christliche Gesellschaft ist nicht abwehrbereit, verteidigt nicht Freiheits- und Frauenrechte, eben so wenig die Rechte von Minderheiten. All dies im Zeichen falsch verstandener Toleranz – eine fatale Entscheidung.“ Auch die bekannte Islam-Kennerin und Soziologin Necla Kelek kritisiert bei BILD LIVE das Pilotprojekt in Köln deutlich und hält den immer wieder aufkommenden Vergleich zwischen Kirchenglocken und Muezzin-Ruf für falsch. „Diese Männer wollen ein ganz bestimmtes gesellschaftliches Bild demonstrieren. Da sind nur Männer, die ihre Frauen zu Hause haben und sagen, dass Frauen keinen Platz in der Öffentlichkeit haben dürfen“. Der immer größer werdende Einfluss des politischen Islams und des Islams im Allgemeinen, gefährdet nach Auffassung der AfD den sozialen Frieden und das Zusammenleben in unseren deutschen Städten und Gemeinden. Die AfD-Fraktion Essen fordert Oberbürgermeister Kufen und die Stadtverwaltung auf, dem Muezzin-Ruf über unseren Dächern eine klare Absage zu erteilen und die Stadtgesellschaft nicht weiter im Namen einer falsch verstandenen Toleranz zu spalten.

Nach dem Mord an einer jungen Frau am Sonntagabend im Südostviertel kam es am Dienstag(12.10.21) in den Morgenstunden zu einer weiteren fürchterlichen Bluttat in Steele-Freisenbruch. Bekannt durch schon fast regelmäßig auffallende, teilweise schwere Verbrechen war die Hochhaussiedlung `Im Bergmannsfeld´ der Schauplatz des kriminellen Geschehens. Diesmal hatte ein junger Mann seine Frau niedergestochen und sich dann später der Polizei gestellt. Die Hochhaussiedlung wird nach der sogenannten Flüchtlingswelle von 2015/ 2016 überwiegend von Migranten bewohnt, die dem Quartier im Verlauf der letzten Jahre ihren herkunftsbedingten Stempel aufgedrückt haben. Wenn aus anderem Anlass die Worte `Steele bleibt bunt´ oder `Wir sind bunt´ fallen, dann muss man auch solche Taten dazu rechnen. Bei den Verfechtern der uneingeschränkten Zuwanderung werden vermutlich auch solche Ereignisse nicht zum Umdenken führen. Die AfD sieht sich einmal mehr bestätigt, eine Änderung der Zuwanderungspolitik zu fordern, deren Folgen das Leben in Essen immer unsicherer machen.

In einem Pressebericht beklagen die Bezirksbürgermeister Zwiehoff und Zühlke (beide SPD) die Zustände im Essener Norden. Genannt werden der Wegzug alteingesessener Bürger, der hohe Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund, eine verhältnismäßig hohe Bedrohungslage, Schrottimmobilien als Angebot für Armutszuwanderer und Vermüllung an vielen Ecken. Hier haben sich die SPD-Bezirksbürgermeister offenbar die Parteiprogramme der AfD zum Vorbild genommen, die genau diese Missstände schon seit Jahren als Kritikpunkte benannt haben, und es sind genau diese Missstände an deren Zustandekommen eine jahrelange SPD- Politik maßgeblichen Anteil hatte. Wenn von diesen SPD-Funktionsträgern jetzt auch noch eine Änderung der Friedhofsatzung in Bezug auf die Probleme mit den islamischen Beerdigungen am Hallo-Friedhof verlangt wird, sei darauf hingewiesen, dass die SPD in der letzten Sitzung des Stadtrates die von der AfD beantragte notwendige Änderung der Friedhofssatzung abgelehnt hat. Auch wenn SPD-Politikern vor Ort diese Probleme ansprechen, so wird die SPD als Gesamtpartei nicht zu einer Lösung beitragen. Dazu müsste man die Zuwanderung begrenzen, die deutschen Außengrenzen effektiv kontrollieren, Abschiebungen konsequent durchführen, die Ordnungsbehörden finanziell und personell ausreichend ausstatten und die Einwanderung in die Sozialsysteme verhindern. Dazu ist die SPD nicht in der Lage, ansonsten laufen ihre Funktionsträger Gefahr, gleichsam ungerechtfertigt als braune Vögel diffamiert zu werden.

In der 8. Ratssitzung am 25.08.2021 hat die AfD-Ratsfraktion Essen gefordert, auf die Verwendung von Gendersprache in der städtischen Verwaltung und den Beteiligungsgesellschaften zu verzichten. Unsere damalige Forderung, die bisher verwendete Sprache in Wort und Schrift gemäß der Empfehlung des „Rates für deutsche Rechtschreibung“ beizubehalten, wurde in der Sitzung wortreich durch die Intervention von Oberbürgermeister Kufen kommentiert. Dazu stellte Oberbürgermeister Kufen klar, dass die Regelung des verwendeten Sprachstils in der Verwaltung keine Angelegenheit des Rates der Stadt sei, sondern allein in die Organisationshoheit des Oberbürgermeisters falle. Zweifellos unterliege auch Sprache im Laufe der Zeit einem Wandel und sie bilde letztendlich Realitäten ab. Dieses Ansinnen werde von den Mitarbeitenden der Verwaltung verantwortungsvoll umgesetzt, ohne dass es hierfür einer besonderen Regelung bedarf. Wie wir nun feststellen können, scheinen die Ausführungen des Oberbürgermeisters nicht den Vorstellungen der Bundesregierung zu entsprechen und schon gar nicht denen der Bürger, denn auch die Bundesjustiz- und Frauenministerin Christine Lambrecht (SPD) möchte nun der Forderung der AfD folgen und die offizielle Verwendung des Gendersternchen und alle anderen Genderformen in den Verwaltungen stoppen. Dazu drängt die Ministerin alle Ministerien, Kanzleramt und alle obersten Bundesbehörden zum Verzicht auf das Gendersternchen. “Sonderzeichen als Wortbestandteile in der offiziellen Kommunikation” seien “nicht zu verwenden”, heißt es in einer Empfehlung des federführenden Frauenministeriums zur geschlechtergerechten Sprache in der Bundesverwaltung. https://www.presse.online/…/lambrecht-will…/ Die Signale aus dem Justizministerium sollten dem Essener Oberbürgermeister und den anderen im Rat vertretenen Parteien die inhaltliche Berechtigung von Anträgen der AfD im Rat erkennen lassen. AfD- Anträge im Essener Rat werden grundsätzlich in einhelliger Gemeinsamkeit aller anderen Parteien abgelehnt. So hielt z.B. SPD Ratsfrau Klewin die Diskussion über die Nichteinführung der Gendersprache noch in der Ratssitzung für entbehrlich. Die AfD-Fraktion im Essener Stadtrat wiederholt ihre Forderung, die bisher verwendete Sprache in Wort und Schrift gemäß der Empfehlung des „Rates für deutsche Rechtschreibung“ beizubehalten und auf die Verwendung von Gendersprache in der städtischen Verwaltung und den Beteiligungsgesellschaften zu verzichten. Wir werden bei der Durchsetzung dieser Forderung nicht nachlassen und finden dafür zunehmend mehr Unterstützer.

Wie wir bereits in einem früheren Post berichtet haben, hatte der Oberbürgermeister in der letzten Ratssitzung (22.09.) der von der AfD-Fraktion beantragten „Aktuelle Stunde“ zum Thema „Aufnahme afghanischer Flüchtlinge und Ortskräfte“ den nötigen Aktualitätsbezug abgesprochen, sodass der willfährig folgende Block der im Rat der Stadt Essen vertretenen Altparteien und Gruppen den Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde abgelehnt hat. Eine Woche später ist nun festzustellen, dass der Oberbürgermeister die ersten inzwischen in Essen eingetroffen afghanischen Ortskräfte mit Familie persönlich bei ihrer Ankunft begrüßt hat. https://www.essen.de/meldungen/pressemeldung_1445550.de.html Die AfD-Fraktion hält fest, dass der Oberbürgermeister dem Rat gegenüber die tatsächlichen Aufnahmepläne verschwiegen und dadurch den Rat in die Irre geführt hat. Wie wir das von der CDU und ihren Protagonisten bereits kennen, wird es jetzt wohl heißen, „Jetzt sind sie halt da“. Natürlich erhalten diese Menschen sofort das rundum versorgende „Willkommens-Beglückungsprogramm“, über das sich so manche deutsche Rentner, Alleinerziehende und Geringverdienender ebenfalls freuen würden. Neben dem Willkommensbesuch durch Oberbürgermeister Thomas Kufen und Stadtdirektor Peter Renzel werden die Ankömmlinge mit allen wichtigen Dingen des Lebens versorgt, was auch immer dazu zählen mag. Neben einer zweijährigen Aufenthaltsgenehmigung, ohne weitere Prüfung des Asylgrundes, zählen natürlich dazu auch bedingungslose Leistungen nach SGB II. Wie bereits die FAZ über den Essener Norden in ihrem Artikel „An den Grenzen der Integrationsfähigkeit“ und selbst politische Mitbewerber festgestellt haben, ist durch die Massenzuwanderung ein Zustand erreicht, wo immer mehr Problemviertel in der Stadt entstehen. Rund um die Moscheen findet eine „Muslimisierung“ der Stadteile statt. Die Probleme der Integration zeigen sich überall. In Kitas, in denen die Hälfte der Kinder kein Deutsch spricht, oder Schulen, wo Elternabende nur mit Dolmetscher möglich sind. Dazu steigende Gewaltkriminalität, Raub, Körperverletzung und Bedrohungen durch Migranten, wie wir sie zuletzt sogar noch bei einer muslimischen Beerdigung am Hallo-Friedhof erleben durften. Letztere Vorfälle konnten erst nach großen Widerständen durch das beharrliche Vorgehen der AfD Fraktion in einer einberufenen Sondersitzung des zuständigen Arbeitskreises von Grün & Gruga aufgeklärt werden. Dabei kam heraus, dass es sich bei diesen Gewaltausbrüchen beileibe nicht um einen Einzelfall handelte. Wir finden: „ES REICHT“ Die Stadt Essen sollte sich zuerst um die vorhandenen Defizite bei der Migration kümmern. Kriminalität wie sexuelle Übergriffe, Diebstähle und Drogenhandel konsequent verfolgen, keine weitere Ghettoisierung zulassen und vor allem KEINE weitere integrationswidrige Zuwanderung in unser Stadtgebiet zulassen. Wie wir bereits im Kommunalwahlkampf 2020 plakatiert haben, „Genug ist genug“, lehnt die AfD die Aufnahme weiterer Zuwanderer ohne Asylgrundprüfung kategorisch ab und wird im Rat der Stadt Essen eine Klärung der Vorgänge verlangen.

Wussten Sie, dass die nördlichste Insel der Bahamas „Paradise Island“ heißt? So könnte auch Deutschland mit einer Alleinregierung der AfD aussehen. Aber auch mit einer Koalition aus Union, FDP und AfD würden zumindest Zustände erreicht, die Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße stellen könnte. Eine solche Koalition kann im neu gewählten deutschen Bundestag eine absolute Mehrheit von 371 Sitzen auf sich vereinen und bietet für alle drei Parteien große Schnittmengen und entspricht am ehesten dem Wählerwillen. So besteht die Möglichkeit, den andauernden Linksruck in Deutschland zu stoppen und den Bürgern ein konservativ-bürgerliches Politikangebot zu machen. Zum Beispiel könnte der weitere Zuzug von Ausländern in die soziale Vollversorgung ohne Gegenleistung beendet, die Steuerlast gesenkt und die ausufernde und utopische Klimapolitik neu überdacht werden. Leider ist der politische Kompass von Union und FDP falsch ausgerichtet und man biedert sich lieber einer angeblichen Mehrheitsmeinung und dem medialen Mainstream an, anstatt die logische und vernünftige Alternative in Form einer Bahamas-Koalition einzugehen. Nach 16 Jahren Herrschaft von Angela Merkel ist Deutschland zu einem „Hippiestaat“ verkommen, wie Alice Weidel es treffend formuliert hat. An der AfD wird ein bessere Zukunft Deutschlands nicht scheitern, die Hand ist ausgestreckt und muss nur ergriffen werden!

Hiermit möchten wir uns bei all unseren treuen Wählern und auch AfD-Erstwählern, für die Unterstützung bedanken. Wir werden unsere gesamte Kraft und unser Engagement für die gute und gerechte Sache, der Bewahrung Deutschlands wie wir es kennen und lieben, einsetzen. Wir bleiben Ihnen und Deutschland treu!

Die Stimmabgabe beim morgigen Besuch des örtlichen Wahllokals trägt entscheidend dazu bei, die Zukunft unseres Landes und die Zukunft Ihrer Kinder sicherzustellen. Wenn Sie das offensichtliche Staatsversagen abwählen wollen, geben Sie Ihre Stimme der Partei der Vernunft für gute Arbeit, mehr Wohlstand, bedingungslose Freiheit und absolute Sicherheit. Ihre Stimme am 26. September für die AfD!